Nutzungsbedingungen
Stand: 6.3.2026
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform SciPort (nachfolgend „Plattform“), betrieben von der SciPort GbR, Nathanaelstr. 17, 04177 Leipzig (nachfolgend „Betreiber“).
Die Plattform stellt ein digitales Verzeichnis für Forschungsinfrastruktur bereit und vermittelt zwischen Anbietern und Interessenten. Die Plattform selbst ist nicht Vertragspartei etwaiger Vereinbarungen zwischen Anbietern und Interessenten.
Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Hochschulen sowie sonstige juristische Personen und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen und nicht gestattet. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass er nicht als Verbraucher handelt.
2. Registrierung und Benutzerkonto
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Jeder Nutzer darf nur ein Benutzerkonto anlegen.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen.
3. Pflichten der Anbieter
Anbieter sind für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit ihrer eingestellten Inhalte (Organisationsangaben, Geräte, Dienstleistungen, Kontaktdaten) selbst verantwortlich.
Der Anbieter stellt den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht entstehen.
4. Inhaltemoderation (DSA Art. 14)
Der Betreiber behält sich vor, Inhalte zu prüfen und zu entfernen oder den Zugang zu Inhalten einzuschränken, wenn:
- diese gegen geltendes Recht verstoßen,
- diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, oder
- eine behördliche Anordnung dies erfordert.
Betroffene Nutzer werden über Maßnahmen unter Angabe der Gründe informiert.
5. Meldung rechtswidriger Inhalte (DSA Art. 16)
Jede Person kann rechtswidrige Inhalte auf der Plattform melden. Meldungen sind per E-Mail an die unten genannte Kontaktstelle zu richten und sollen folgende Angaben enthalten:
- Beschreibung des beanstandeten Inhalts und dessen Fundstelle (URL),
- Begründung, warum der Inhalt als rechtswidrig angesehen wird, und
- Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person.
Der Betreiber wird Meldungen unverzüglich prüfen und die meldende Person über das Ergebnis informieren.
6. Kontaktstelle gemäß DSA Art. 11 / § 12 DDG
Die benannte Kontaktstelle für Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste sowie für Nutzer ist:
Torsten Brammer
E-Mail: torstenbrammer@icloud.com
Sprachen: Deutsch, Englisch
7. Haftung des Betreibers
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Anbietern eingestellten Inhalte.
8. Verfügbarkeit der Plattform
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für deren jederzeitige Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder sonstige Umstände können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken oder unterbrechen.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit, eingeschränkten Funktionsfähigkeit oder dem Verlust von Daten infolge technischer Störungen entstehen, soweit der Betreiber diese Umstände nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
9. Kündigung und Sperrung
Nutzer können ihr Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen.
Der Betreiber kann Benutzerkonten sperren oder kündigen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt. Der Nutzer wird vorab informiert, es sei denn, dies ist aus rechtlichen oder sicherheitsrelevanten Gründen nicht möglich.
10. Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten
Mit dem Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Dokumente, Logos, Spezifikationen und sonstige Materialien) auf der Plattform räumt der Anbieter dem Betreiber ein nicht-exklusives, räumlich und zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung beschränktes, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte auf der Plattform zu speichern, anzuzeigen, zu vervielfältigen und in Suchergebnissen darzustellen, soweit dies für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Plattform erforderlich ist.
Der Anbieter versichert, dass er berechtigt ist, diese Rechte einzuräumen, und dass die eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eingestellte Inhalte zu speichern oder dauerhaft vorzuhalten.
Nach Löschung des Nutzerkontos oder einzelner Inhalte durch den Anbieter erlischt das eingeräumte Nutzungsrecht; der Betreiber wird die betreffenden Inhalte ohne unangemessene Verzögerung aus der Plattform entfernen.
11. Unzulässige Nutzung; Verbot automatisierter Zugriffe und Vervielfältigung
Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich zu den in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecken gestattet. Insbesondere ist untersagt:
- der Einsatz automatisierter Mittel (z.B. Crawler, Bots, Scraper, Spider oder vergleichbare Technologien) zum Abruf, zur Indexierung oder zur Auswertung von Inhalten der Plattform;
- das systematische oder massenhafte Kopieren, Herunterladen, Speichern, Weiterverbreiten oder anderweitige Vervielfältigung von Inhalten der Plattform, unabhängig davon, ob dies manuell oder automatisiert erfolgt;
- die Nutzung von Inhalten der Plattform zum Aufbau eigener Datenbanken, Verzeichnisse oder Dienstleistungsangebote;
- jede Nutzung, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigt oder übermäßig belastet.
Dies gilt unabhängig davon, ob die betreffenden Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Dem Betreiber stehen bei Verstößen alle gesetzlichen Ansprüche zu, insbesondere nach dem UrhG, dem GeschGehG und dem UWG.
12. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen mit einer Frist von mindestens 30 Tagen ändern. Registrierte Nutzer werden über Änderungen per E-Mail an die hinterlegte Adresse informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird in der Benachrichtigung gesondert hingewiesen. Bei fristgerechtem Widerspruch ist der Betreiber berechtigt, das Nutzungsverhältnis ordentlich zu kündigen.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Leipzig.
14. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ist in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die Bestandteil des Nutzungsverhältnisses ist. Nutzer werden gebeten, diese vor der Registrierung zur Kenntnis zu nehmen.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt, soweit möglich, eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken dieser Nutzungsbedingungen.